Die Münchner Sicherheitskonferenz oder: Im Westen nichts Neues

Glockenspiel in München – für ein paar Tage die wichtigste Stadt der Welt Bild: Katharina Wieland Müller/pixelio.de

Anlässlich der deutlich gespannten weltpolitischen Lage beobachtete ich mit größtem Interesse die Sicherheitskonferenz in München. Nun, es war wie immer. Ein Spektakel in dem sich die NATO präsentierte und sowieso nur der Weg des Westens Geltung fand. Ein geradezu aufgenötigter, wenn auch dringend nötiger Waffenstillstand in Syrien wurde vereinbart und kann, meiner Meinung, jetzt schon als gescheitert betrachtet werden, denn es ist der NATO-typische „Ja, aber…“- Waffenstillstand.

Für mich ganz und gar unverständlich war die Echauffage über den Auftritt der russischen Delegation. Die jüngste Geschichte zwischen NATO/Europa und Russland ist das Ergebnis einer langen Entwicklung. Es gibt verschiedene Ansatzpunkte und ich gebe hier lediglich meine persönliche Sicht wieder. Ich denke, der Bruch den wir heute sehen, begann schon in den frühen neunziger Jahren. Nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall der Sowjetunion löste ich auch der Warschauer Pakt auf. Dies war logisch, denn das Bündnis, geschmiedet für den Kalten Krieg war ja nun überflüssig geworden. Betrachtet man die Bestimmung der NATO, die die gleiche war, hätte sich jenselbige natürlicherweise auch auflösen müssen. Sie tat es nicht. Warum? Und warum wundern sich Einige, dass so mancher Beobachter, übrigens auch ich, in der NATO so eine Art verkappten US-Amerikanischen Neo-Kolonialismus sehen?

Versprechen und Vertrauen sind offenbar Mentalitätsfragen

Verständlicherweise betrachtete die Russische Föderation den Fortbestand der NATO mit Sorge und auch Stirnrunzeln. Es wurde versprochen, dass die NATO nicht in den Osten erweitert würde. Nun, offenbar gilt in Russland ein Ehrenwort als ein Ehrenwort. Im Westen ist dies offensichtlich nicht der Fall, denn heute will niemand mehr von diesem Versprechen etwas wissen. Konfrontiert man westliche Politiker oder auch Journalisten mit Gesprächsprotokollen betreffs dieses Versprechens, so will niemand mehr davon wissen, oder weicht aus. Ich persönlich finde, dass ein gebrochenes Versprechen eine der schlimmsten Beleidigungen überhaupt ist. Dass auf einer solchen Basis eine Freundschaft mit Russland schwer ist, ist klar.

Doch dies reichte ja noch nicht. Dann kam, kürzlich erst, der Raketenschild an den weit vorgeschobenen NATO-Ostgrenzen, als Abwehr gegen den Iran, so rechtfertigten die USA. Wer sich die Mühe macht, ein paar Interviews mit russischen Politikern anzuhören erfährt, dass dieser Schild die russischen Verteidigungslinien bis weit ins Landesinnere lahmlegt. Wie war das noch mit dem Respekt vor der Souveränität eines anderen Staates!? Oder auch mit dem Vertrauen, mit dem man sich begegnen wollte? Der Vergleich mag zum Schmunzeln sein, doch denken Sie mal an Ihren Nachbarn, der seinen Rasensprenger in seinem Garten so positioniert, dass er Ihr Rosenbeet flutet! Würden Sie ihm dafür einen Kuchen backen? Wohl eher nicht. Im Gegenteil würden Sie vermutlich recht wütend reagieren, weil der olle Nachbar nicht nur Ihre Rosen ertränkt sondern Sie auch auf dem Weg zu den Erdbeeren ordentlich mit gießt. Warum sollte also Russland für das Verhalten der NATO „Verständnis“ aufbringen? Man hätte damals mit der russischen Regierung reden müssen. Wie mit einem Freund. Man hätte dem Freund sagen müssen, dass man Angst vor dem Iran hat. Und ich bin sicher, der Freund hätte geholfen. Und selbst wenn nicht, so wäre es anständig gewesen, dem Freund vorher zu sagen, dass man sich einzuigeln gedenkt.

Nichteinmischung in Innere Angelegenheiten…

…stünde dem Westen wohl an. Als Russland die Krim eingliederte und es zu Aufständen in der Ukraine kam, war die „Weltpolizei“ USA ganz vorne dabei. Und es ging und geht die „greatest nation of all“ rein gar nichts an. Wer sich die Mühe macht, und mal das gute alte Geschichtsbuch heraus kramt findet, dass der Russland-Ukraine-Konflikt, sowie der Streit um die Krim schon Jahrhunderte alt ist. Es ist eine Angelegenheit zwischen Russland und der Ukraine. Fertig. Es geht niemanden sonst etwas an. Weder hat man Sanktionen zu verhängen noch hat man sich als Vermittler ungefragt aufzuspielen. Tut man es doch, gießt man einfach nur Öl ins Feuer.

Und Syrien? Nun, die Fakten zeigen, dass sich dort seit sechs Monaten etwas bewegt. Seit Russland präsent ist. Ob das gut ist oder schlecht, sei dahin gestellt. Tatsache ist jedoch, dass Russland Bewegung in die Sache gebracht hat. Tatsache ist auch, dass Putins Überlegung, Assad zunächst zu halten ganz einfach und logisch ist: Was ein Machtvakuum im Nahen Osten anrichtet, wissen wir doch eigentlich, oder? Warum ist es also so verdammenswert, wenn einer der Parteien in diesem Krieg sagt, diese Situation muss vermieden werden? Reicht der NATO die IS noch nicht? Brauchen wir noch eine Terrororganisation? Denn genau das ist das Ergebnis eines Machtvakuums, siehe Irak und Afghanistan!

Vielleicht sollten die Medien mal tun, was sie fordern

Die Medienlandschaft nimmt Neutralität für sich in Anspruch. Ich sehe von dieser Neutralität rein gar nichts. Offenbar fragt niemand, warum Russland und die russische Regierung eigentlich tun, was sie tun. Die Position Russlands, die Frage warum die Lage so ist wie sie ist, wird einfach ignoriert. Weil nämlich der Westen immer recht hat. Ich verstehe die russische Position sehr gut. Gebrochene Versprechen, Eingriffe ins Territorium, üble Nachrede gegen den ersten Mann im Staat und negative Publicitiy wo es nur geht…woher soll denn bitte, eine Gesprächsbasis kommen? Oder gar ein freundschaftliches Verhältnis? Es hat einmal so ausgesehen, als könnten Europa und Russland Freunde werden. Doch dann beschloss Europa geschlossen, den USA nachzurennen, wie die Lemminge. Dass das Ende des Kalten Krieges auch das Ende alter Bündnisse und das Entstehen von Neuen hätte bedeuten können, haben wohl nur wenige begriffen.

Der russische Premierminister sprach von der Gefahr, in einen neuen Kalten Krieg zu rutschen. Ich persönlich befürchte fast, wir haben ihn nie wirklich verlassen. Die alten Klischees sind wirksam und werden bedient, alte, ausgediente Bündnisse werden wider jede Vernunft kompromisslos fortgesetzt und die NATO gibt es auch noch. Vermutlich hatten wir nur einen Kalten Waffenstillstand. Schade eigentlich, ich dachte wirklich, wir hätten etwas gelernt. Über Respekt und Zusammenarbeit zum Beispiel. Darüber, dass wir im „global village“ dringend ein Wort Gandhis beachten sollten: „Das Leid eines einzelnen ist das Leid der ganzen Welt“. Heißt im Klartext: Was immer irgendwo passiert, hat Einfluss auf alle. Sollten also zum Beispiel die Sanktionen gegen Russland zum Zusammenbruch der russischen Wirtschaft beitragen, so haben wir, Europa und die USA, intensivst an der nächsten möglichen globalen Wirtschaftskrise mit gestrickt. Aber hey, es war für eine gerechte Sache. Die Amerikanische nämlich.

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Fasching global oder: Wenn die ganze Welt zur Bütt wird

Karneval, Fasching, Weltpolitik…kaum zu unterscheiden manchmal. Bild: Marco Barnebeck/pixelio.de

Der Fasching strebt seinem Höhepunkt zu, Büttenreden überall. Sehen Sie diesen Beitrag als meine Büttenrede oder als mein zügelloses Ausleben beißenden Sarkasmuses, so lange Sie nur zu unterscheiden verstehen, was ernst gemeint ist, und was nicht. 😉

Kaum ist Horst Seehofer wieder zu Hause, ruft die Weltpresse zum Faschingsfinale, die Büttenreden auf allen Seiten werden zum Besten gegeben. Da heißt es, Seehofer und Putin wollen die Bundekanzlerin stürzen und, wie man aus den russischen Medien erfährt, haben die in Deutschland urlaubenden apokalyptischen Reiter wohl obendrein noch ein paar Kumpels eingeladen! An dieser Stelle meinen herzlichen Dank an die regierungstreuen russischen Medien denn…Sie lösen uns ein gewaltiges Problem, noch bevor es entsteht, verehrte Damen und Herren. Welches? Nun, all die russischen Wirtschaftsflüchtlinge, die sich spätestens mittelfristig auf den Weg machen werden, falls Ihrer strahlenden Regierung nicht schleunigst der Masterplan einfällt, kommen garantiert schon mal nicht zu uns. Gut so, denn wir haben mit unseren Kriegsschützlingen schon genug zu tun. Sie sehen: Büttenrede kann ich auch!

Aber der Westen hat es ja auch richtig drauf. Da wird zum Beispiel, pünktlich zu dem Aufschrei ob der nächsten Erschütterung des Weltgefüges durch einen aufsässigen Bayern, ganz zufällig natürlich, in den österreichischen Medien ein Planspiel veröffentlicht. Laut diesem Planspiel könnte „ der Russe binnen drei Tagen ganz Osteuropa überrennen“. Okay. Und was mache ich jetzt genau mit der Info? Soll ich Angst haben? Oder einen Crashkurs in Russisch machen? Oder vielleicht am besten Beides?? In der Huffington Post (echt so was von seriös) liest man prompt die Antwort: Nein, wir brauchen uns nicht zu fürchten, denn der große und strahlende Machthaber der „größten Nation von allen“ , Barack Obama, antwortet bereits! Mit zusätzlichen Truppen und schwerem Gerät an den NATO-Ostgrenzen. Mensch, haben wir ein Glück, oder?

Wie lange schauen wir noch zu?

Diese Frage würde ich sehr gerne einmal an Europa als Ganzes stellen. Sehen wir doch mal klar: Die USA und Russland streiten um das Sagen in Europa wie zwei Hunde um einen Knochen. Und warum, bitte schön, lassen wir uns in diesem Bild zum Knochen degradieren?! Wissen Sie, was ich als Antwort auf das Planspiel in den österreichischen Medien gelesen habe? Da wünscht man sich ernsthaft, lieber von den Russen überrannt als islamisiert zu werden. Wer auch immer einen Kopf zum denken hat, darf ihn jetzt gerne einschalten. Sollten wir wirklich die Idee eines souveränen Europa schon aufgegeben haben? Sollten wir wirklich solche Sklavenseelen sein, dass wir allenfalls Freiheit ausüben, indem wir uns unseren neuen Herren wünschen!?

In den deutschen Medien wurde die Befürchtung geäußert, dass Putin Seehofer nicht ernst nehmen könnte. Nun, wie sollte er auch? Wie sollte er irgendetwas aus der Ecke Europa/Deutschland ernst nehmen!? Wir betteln, schmeicheln und flehen. Manchmal flirten wir, aber wir kommen immer wieder angekrochen. Nicht-Einmischung in innenpolitische Fragen eines souveränen Staates sind für Putin Gesetz. Hat er ja auch nicht. Lawrow wars. Und die russische Berichterstattung….vermutlich weil wir einfach nicht als souveräner Staat gesehen werden. Darum sieht sich Putin auch nicht bemüßigt, die ganzen Durchgeknallten mal zurück zu pfeifen. Und wozu auch? Der Effekt kommt ihm doch zu Pass. Obendrein kann er sagen, ja er wars ja nicht. Ganz cool. Und wir? Nehmen es hin. Wir wehren uns nicht. Wo sind denn die Rechtsradikalen, wenn man sie mal braucht?! Ist das Euer „Nationalstolz“? Dürfen die Russen unser Land derart beleidigen??

Wenn es nicht so traurig wäre….

….könnte man die Weltpolitik für eine gar köstliche Komödie halten. Doch, doch, wirklich! Lesen Sie nur in den Medien dieser Welt und streichen Sie die Idee, irgendwas davon könnte wahr oder gar ernst zu nehmen sein. Ich verspreche Ihnen eine unterhaltsame Zeit. Da niemand mehr klar sieht, weder wir Menschen auf der Straße, noch die Medien noch, wie es scheint die Mächtigen dieser Welt, brauchen wir uns aber nicht zu schämen schließlich sitzen wir alle in einem Boot. Vermutlich wird uns das erst klar, wenn die Yellowstone Caldera losgeht oder ein Gammablitz uns trifft und uns ins Mittelalter zurück katapultiert. Oder passiert all das am Ende nicht, weil selbst Mutter Erde und der liebe Gott gar nicht mehr aufhören können, mit dem Kopfschütteln und Lachen über den Irrsinn der „Krone der Schöpfung“? Helau und Alaaf, dieser Fasching wird wohl über den Aschermittwoch hinaus gehen, davon darf ausgegangen werden.

Seehofers Reisen oder: von einem der auszog, das Richtige zu tun

Beliebtes Reiseziel. Auch bei Ministerpräsidenten. Quelle: Pixabay.com

Normalerweise haben wir Franken ja unsere liebe Not mit den Bayern. Diesmal jedoch möchte ich vorab schon Herrn Ministerpräsident Seehofer meine Glückwünsche zu seiner Entscheidung nach Moskau zu reisen aussprechen, obwohl ich a waschechds frängischs Mädle bin und deswegen eigentlich schon allein aus traditionellen Gründen den Bayern per se für latent suspekt halte. 😉 Ich gehe sogar noch weiter: Obwohl unter „bayerischem Protektorat“ befindlich, sehe ich mich als Bürgerin des Regierungsbezirks Unterfranken von diesem Schritt 1 : 1 durch den Ministerpräsidenten vertreten. Auch ich bin absolut der Meinung, dass es vermutlich nie wichtiger als an diesem Punkt der Geschichte und der internationalen Beziehungen war, miteinander zu reden. Und zwar auf mehreren Ebenen.

Auch denke ich, dass Ministerpräsident Seehofer ein wichtiges Signal setzen hilft: Offensichtlich ist Präsident Putin durchaus gesprächsbereit, auch wenn er nicht nach München zur Sicherheitskonferenz kommt. Allzu verständlich, wie ich finde, denn als ich las, man erwarte von Herrn Putin, dass er sich „rechtfertige“ unter anderem für seine Syrienpolitik, fand ich das, höflich ausgedrückt, ganz schön unverschämt. Möglicherweise nutze ich andere Medien als die meisten Sicherheitsfachleute und Außenminister, aber was mich persönlich angeht, so hat er mir ausführlich, verständlich und nachvollziehbar erklärt, was er da warum tut. Es braucht keine weitere Rechtfertigung. Und der Umstand, dass Präsident Putin in Syrien keinen „weiteren Irak“ schaffen will, ist mehr als anerkennenswert. Immerhin einer, der aus den Geschehnissen etwas gelernt hat und es für unsinnig hält, Fehler die andere schon gemacht haben, spaßeshalber einfach mal zu wiederholen.

Tut Seehofer, was Merkel nicht kann?

Wissen Sie, was mich wundert? Warum eigentlich unsere Bundeskanzlerin unter gegebenen Umständen nicht selbst nach Moskau fliegt. Sicher, da gab es diesen propagandatechnischen Husarenritt von Herrn Außenminister Lawrow (inklusive sauberem Sturz vom Pferd), es gibt die anti-deutsche Propaganda im russischen Fernsehen (wie man da hört, machen gerade offenbar alle vier Reiter der Apokalypse in Deutschland Aktivurlaub) und es gibt immer wieder interpretationsbedürftige Aussagen von Herrn Präsident Putin, die schon mal gern kurzerhand als „Säbelrasseln“ und „Bedrohen“ der NATO ausgelegt werden. Schön und gut. Und was machen die USA? Im Namen der NATO, also auch im Namen Deutschlands?? Richtig. Liebe Leser, die sind ja wohl kaum besser, nicht wahr? Da wird ein Korruptionsvorwurf aus dem Hut gezaubert, ausgerechnet von einem amerikanischen Finanzminister. Nachdem ich vor Lachen fast erstickt wäre entfuhr mir: „Ja ja, ‚wer von euch ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein’“. Allerdings sollte man das lassen, wenn man im Glashaus sitzt.

Ich finde allerdings, dass es hohe Zeit ist, das Deutschland eine eigene Position bezieht, wenn Europa das schon nicht fertig bringt. Und ich finde auch, dass mal einer von uns der russischen Regierung sagen sollte, dass wir weiß Gott nicht alles, was die Amis so rausblubbern, mittragen. Ich meine, man will im Ukraine-Konflikt vermitteln, richtig? Ein Vermittler, so habe ich das einmal gelernt, nimmt eine weitgehend neutrale Position ein, die wenn überhaupt nur beeinflusst wird von lösungsorientiertem Denken. Schön und gut, doch wie soll man denn Kompromisse schaffen, wenn man eine Partei anfeindet, weil es der „big brother“ nämlich auch macht? Wie soll so etwas gehen, wenn eine der Konfliktparteien, in diesem Falle Russland, möglicherweise gar nicht so genau weiß „wess‘ Geistes Kind“ eigentlich einer der Vermittler ist? Darum ist die Reise von Herrn Ministerpräsident Seehofer absolut richtig und wird, allen Unkenrufen zum Trotz, sehr positive Effekte haben.

„Ja aber…

….Seehofer ist nun wirklich kein Außenpolitiker!“, las ich heute schon zigfach. Und ich denke, dass ist ein Glück. Denn wie weit uns diplomatische Spiegelfechtereien gebracht haben, sehen wir ja nun. Vielleicht braucht es gerade ein, mit allem Respekt, Herr Ministerpräsident 😉 „bayerisches Urviech“ das keine Angst vor klarer Sprache hat. Wie man immer wieder hört, sind solche Gesprächspartner Herrn Präsident Putin am liebsten. Wo also ist das Problem!? Ach ja. Seehofers Opposition gegen die Bundeskanzlerin und die russische Propaganda. Tja nun. Ich schätze, man wird die russischen Medien (und wer auch immer dahinter steht) wohl kaum durch höfliches Bitten dazu bringen, derartiges zu unterlassen. Außerdem gilt ja nun: „Viel Feind, viel Ehr’“ (Napoleon Bonaparte), richtig? Wenn uns also die Russen schon für so unfassbar faszinierend halten, sollte man sie absolut besuchen.

Ich persönlich wäre wesentlich nervöser, wenn sich keiner für unser Flüchtlingsproblem interessieren würde. Wenn die russischen Medien über die eigenen dunklen Flecken berichten würden, dann sollten wir uns Sorgen machen, denn dann wäre jene große und wichtige Macht mehr als nur angezählt, sie wäre k.o. Und dass, meine Lieben, wäre dann echt ein Problem, einschließlich gewaltiger, möglicherweise globaler Wirtschaftskrise. Da die Medien aber lieber „Daily Soap“, pardon „Ferientagebuch“ der apokalyptischen Reiter in Deutschland senden, kann es ja so schlimm noch nicht sein. Und da unsere russischen Freunde und Nachbarn hierzulande schon mal demonstrieren, aber halt eben nicht packen gehen, kann es auch hier in Deutschland so schlimm nicht sein. Von ein paar Leuten, die den Stadtverkehr lahm legen und dabei Transparente hoch halten mal ganz abgesehen, ist hier der Propaganda-Effekt echt sehr bescheiden. Und Demos…kennen wir. Halt! Das heißt ja jetzt „Spaziergang“. Diese „Spaziergänger“ halte ich allerdings nach wie vor für ungleich viel besorgniserregender als alles andere.

Ich persönlich würde mir von Herrn Seehofer wünschen, dass er Herrn Putin, neben herzlichen Grüßen aus Unterfranken ausrichten könnte, dass zumindest dieser Teil des Abendlandes keiner Rettung bedarf. Und dass es vielleicht mal eine Abwechslung wäre, statt sich anzugiften wie Kinder im Sandkasten um die blaue Schaufel, stattdessen einfach mal nach für beide Seiten tragfähigen Lösungen zu schauen. Hier wäre es ausnahmsweise einmal erfreulich, wenn sich Geschichte wiederholen könnte. Es gab schon einmal einen bayrischen Ministerpräsidenten, der im Alleingang nach Moskau flog. Die Entwicklungen danach waren vielversprechend. Vielleicht würden wir es dieses Mal sogar schaffen, etwas aus derartigen Entwicklungen zu machen.